Archive

Apropos Bibel

Feb19
Damit sie den Karren aus der Scheiße lenkt,
hat uns der Herr eine Regierung geschenkt,
Warum die aus lauter Versagern besteht,
das - wie so oft - nur Gott selber versteht.

Aus: Junge Welt vom 17./18.2.2024
von Pierre Deason-Tomory verfasst

Was mir wichtig ist.

Mai1

Nicht nur am 1. Mai 2019

  1. Löhne rauf in ganz Europa.

Armutsfeste Mindestlöhne müssen Pflicht werden. In Deutschland sind das 12 Euro pro Stunde. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort statt Billigkonkurrenz!

  1. Tarifverträge stärken.

Öffentliche Aufträge dürfen nur noch an Betriebe gehen, die Tarifbindung haben und regional und fair wirtschaften. Tarifverträge müssen auf Antrag der Gewerkschaft allgemeinverbindlich werden.

  1. Mehr Zeit zum Leben. Gleicher Lohn.

Statt Überstunden und Dauerstress für die einen und unfreiwillige Teilzeit für die anderen: Jeder und Jede hat das Recht auf mindestens 22 Wochenstunden. Arbeitszeitverkürzung bei gleichem Lohn auf um die 30 Stunden.

  1. Konzerne müssen an die Kette.

Wir wollen Mindeststeuern für Unternehmen und große Vermögen, damit die Steueroasen in Europa geschlossen werden.

  1. Macht Europa sozial:

Dazu braucht der Kontinent ein Alarmsystem gegen Erwerbslosigkeit und prekäre Beschäftigung. Mindesteinkommen und Mindestrente müssen vor Armut schützen. Die Unternehmen und Reichen müssen ihren gerechten Beitrag leisten.

 

Drei Dinge…

Dez2

 

Es gibt drei Dinge, die sich nicht vereinen lassen:

Intelligenz, Anständigkeit und Nationalsozialismus.

Man kann intelligent und Nazi sein. Dann ist man nicht anständig.

Man kann anständig und Nazi sein. Dann ist man nicht intelligent.

Und man kann anständig und intelligent sein. Dann ist man kein Nazi.

FÜR EIN GERECHTES UND FRIEDLICHES LAND

Mai26

Ein Entwurf eines Gründungsaufrufs von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine:

#fairLand

Wir gehören unterschiedlichen Parteien an oder sind parteilos. Aber #fairLand ist keine Mixtur verschiedener Parteien und schon gar keine neue Partei. #fairLand ist eine überparteiliche Bewegung, in die jeder, der ihre Ziele unterstützt, sich einbringen kann. Weil die Probleme sich auf den eingefahrenen Gleisen nicht mehr lösen lassen, bedarf es eines neuen Aufbruchs.

Wir wollen nicht mehr zusehen, wie unser Land gegen die Interessen der großen Mehrheit regiert wird. Die Sprachlosen brauchen eine Stimme und die Unsichtbaren eine Bühne. Wir fordern eine Demokratie für alle und nicht nur für die Wohlhabenden. Glaubwürdige Politik muss das Rückgrat haben, Konflikte mit mächtigen Interessengruppen, etwa der Finanzwirtschaft oder den Superreichen, durchzustehen.

Wir wissen, dass unsere Forderungen von vielen unterstützt werden. Wir wissen aber auch, dass Mehrheiten nur dann zu einer Macht werden, wenn sie sich zusammenschließen. Was die

Wirtschaftslobbys durch Geld erreichen, müssen wir durch unsere Stärke und Resonanz schaffen: Wir wollen die Parteien zwingen, unseren Interessen Rechnung zu tragen.

Unsere Ziele sind:

  1. Zurück zur Friedenspolitik Willy Brandts: für Abrüstung, Entspannung und eine eigenständige Politik, die europäische Interessen in den Mittelpunkt stellt
  2. Sichere Arbeitsplätze und gute Löhne in einer innovativen Wirtschaft: der deutsche Binnenmarkt muss gestärkt und die Abhängigkeit von Exportüberschüssen überwunden werden. Die Digitalisierung muss zu einer Umverteilung von Arbeit führen: weniger Stress für alle, statt Arbeitslosigkeit für die einen und Überarbeitung in zunehmend prekären Jobs für die anderen
  3. Ein erneuerter starker Sozialstaat, der Armut verhindert: für Renten, die den Lebensstandard im Alter sichern, eine gute Gesundheitsversorgung unabhängig vom Einkommen und eine solide Arbeitslosenversicherung statt Enteignung durch Hartz IV
  4. Privatisierungen stoppen und zurücknehmen, Gemeinwohl ist wichtiger als Rendite: Für bezahlbares Wohnen und gut ausgestattete Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, gegen die Privatisierung von Verkehr und Infrastruktur
  5. Gerechte Steuern: untere und mittlere Einkommen entlasten, große Vermögen und Großunternehmen stärker heranziehen, den Steuertricks der Konzerne durch nationale Quellensteuern den Boden entziehen
  6. Exzellente Bildung für alle: frühkindliche Bildung und mehr Lehrer für bessere Lebenschancen; der Bildungserfolg darf keine Frage der Herkunft sein
  7. Demokratie wiederherstellen: wir wollen nicht von Konzernen und Banken regiert werden
  8. Sicherheit im Alltag: mehr Personal und bessere Ausstattung von Polizei und Justiz statt Symbolpolitik
  9. Ein europäisches Deutschland in einem geeinten Europa souveräner Demokratien, bei Wahrung kultureller Eigenständigkeit und mit Respekt vor Tradition und Identität. Wir wollen kein Europa, in dem selbstherrliche Brüsseler Kommissare oder Berliner Politiker den einzelnen Ländern vorschreiben, wie sie ihre Politik zu gestalten haben
  10. Hilfe für Menschen in Not: Das Recht auf Asyl für Verfolgte gewährleisten, Waffenexporte in Spannungsgebiete stoppen und unfaire Handelspraktiken beenden, Armut vor Ort bekämpfen und in den Heimatländern Perspektiven schaffen
  11. Naturverträglich Wirtschaften: damit wir unseren Kindern eine intakte Natur und ein lebensfreundliches Klima hinterlassen. Saubere Luft und sauberes Wasser sind ein wichtiger Teil der Lebensqualität

Dieser Aufruf wird hier deshalb veröffentlicht, weil er inhaltlich dem entspricht, was seit Jahren auf den Webseiten von Mensch0815  veröffentlicht worden ist.

Max Balladu und Anni Kloß

Dumm ist der, der Dummes tut!

Apr14

Dumm ist der, der Dummes tut.*)

 Krieg lanciert durch Twitterdröhnung.

Aufklärung statt Menschenverhöhnung.

Frieden ist mehr denn je von Nöten.

Statt Bomben werfen und Menschen töten.

 

Konsequent gegen Kriege auf der ganzen Welt!

Anni Kloß und Max Balladu

 

*) der Titel stammt aus ‚Forrest Gump‘

Bundestagswahlen am 24.9.2017

Sep13

Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag

am 24. September 2017

Immer mehr Menschen gehen nicht mehr zu irgendwelchen Wahlen, weil sich inzwischen die etablierten Parteien CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne kaum noch unterscheiden. Aus Protest die AFD zu wählen, ist zwar oberflächlich betrachtet verständlich, aber trotz aller schönen Worte ist diese Partei rechtslastig, reaktionär und populistisch mit – noch – vorsichtigen Äußerungen gegen die Demokratie. In dieser Gestalt könnte die AFD als rechter Flügel der CDU neben der CSU problemlos übernommen werden.

Eine progressive Wahlalternative ist aus unserer Sicht nur:

Sozial. Gerecht. Frieden. Für Alle.

10 Punkte, die das untermauern können:

1.    Respekt und Gute Arbeit

  • Fair: Mindestlohn, der zum Leben und für eine armutsfeste Rente reicht: 12 Euro!
  • Neues Normalarbeitsverhältnis: Arbeitszeit kürzen, mehr Arbeit für Alle! Vollzeit um die 30 Stunden bei vollem Lohn- und notwendigem Personalausgleich. Unfreiwillige Teilzeit wird eingeschränkt.
  • Zukunft planbar machen: Leiharbeit, Befristung und Missbrauch von Werkverträgen stoppen.

2.   Keine Angst vor Altersarmut

  • Lebensstandard sichern: Sicherungsniveau von 53% – das sind 130 Euro mehr für den »Durchschnittsrentner «. Gleiche Renten in Ost und West!
  • Schluss mit Altersarmut: Solidarische Mindestrente von 1.050 Euro, niedrige Löhne in der Rente aufwerten, das sind z.B. 270 Euro mehr Rente für eine Verkäuferin.
  • Statt Arbeiten bis zum Umfallen: Ab 65 sowie nach 40 Beitragsjahren abschlagsfrei in die Rente.
  • Die Löhne und Renten sind im Osten immer noch niedriger als im Westen. Sie müssen schnell angeglichen werden.

3.   Mindestsicherung ohne Sanktionen!

  • Die Würde des Menschen ist unantastbar: Hartz IV abschaffen, eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro einführen, ALG I verlängern, Hürden abbauen.
  • Kinderarmut beseitigen: Kindergeld umgehend auf 328 Euro erhöhen, Kindergrundsicherung von 573 Euro einführen.
  • Das Öffentliche stärken: Sozialtarife für Strom, Sozialtickets, gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule und ein kostenfreies warmes Essen in Kita und Schule.

4.   Keine Zwei-Klassen-Medizin

  • Solidarische Gesundheitsversicherung: Alle zahlen mit allen Einkommen ein. Paritätische Finanzierung der Beiträge, diese auf unter 12 Prozent senken und niemand muss mehr für Brillen oder Zahnersatz zuzahlen.
  • Aufwertung und gesetzliche Personalbemessung in Gesundheit und Pflege: 100 000 Pflegekräfte mehr in den Krankenhäusern.
  • Pflegevollversicherung: Alle Leistungen werden übernommen. Alle zahlen mit allen Einkommen ein.

5.   Dafür sorgen, dass Wohnen bezahlbar ist

  • Investieren: Sozialen, kommunalen und gemeinnützigen Wohnungsbau stärken: 250.000 Wohnungen pro Jahr.
  • Sichern: Sozialbindung nicht auslaufen lassen, keine Mieterhöhung ohne Werterhöhung.
  • Bremsen: Wirksam Spekulationen und Privatisierungen stoppen. Einfrieren und Absenken von Mieten im Milieuschutz / angespannten Wohnlagen.

6.   Umsteuern für soziale Gerechtigkeit

  • Gerechte Einkommensteuer: Steuern senken für Menschen mit durchschnittlichen und niedrigen Einkommen. Steuerfreibetrag auf 12.600 Euro erhöhen. Alle, die weniger als 7.100 Euro brutto im Monat verdienen, werden entlastet. Einen Ausgleich schaffen, indem hohe Einkommen stärker besteuert werden: Spitzensteuersatz 53% über 70.000 Euro (vom zu versteuerndes Einkommen),
  • Millionäre besteuern: Vermögensteuer von 5% auf alle Vermögen oberhalb von 1 Mio. Euro.
  • Die Reichensteuer erweitern: 60% ab rund 260.000 Euro, 75% auf Einkommen oberhalb von 1 Million Euro.

 

7.   Soziale Offensive für Alle: solidarische Einwanderungsgesellschaft

  • Wohnen, Bildung und Arbeitsmarkt: Investieren und sozial gerecht für Alle gestalten.
  • Kein Sterben im Mittelmeer oder Erfrieren auf der Balkanroute: Legale Fluchtwege sind eine gemeinsame Verantwortung in Europa.
  • Grundrecht auf Asylrecht wiederherstellen und Genfer Flüchtlingskonvention endlich durchsetzen

8.   120 Milliarden Euro in die Zukunft investieren

  • Öffentliche Infrastruktur und öffentliche Daseinsvorsorge stärken. Arbeitsplätze vor allem in Bildung, Gesundheit, Pflege und Bauwirtschaft schaffen, mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und die Wirtschaft und Energieversorgung ökologisch und sozial verträglich umbauen.

9.   Abrüsten und Fluchtursachen bekämpfen

  • Konsequent sein: Waffenexporte verbieten – vor allem in Krisengebiete.
  • Abrüsten: Keine Erhöhung des Militäretats und keine europäische Armee.
  • Frieden stärken: Europäische Entspannungspolitik statt Auslandseinsätze der Bundeswehr.

10.Die Europäische Union neu starten

  • Statt Vorfahrt für die Unternehmen und Banken wollen wir, dass die Menschen an erster Stelle stehen. Wir wollen einen Aktionsplan gegen Erwerbslosigkeit in Europa und für soziale und ökologische Wirtschaft. Statt Freihandelsabkommen wie TTIP und TISA brauchen wir einen fairen Handel und wirksamen Klimaschutz. Schluss mit der unsozialen Kürzungspolitik. Wir machen die Europäische Union sozial, demokratisch und lebenswert für alle

 

Die Gestalter der Webseite www.mensch0815.de setzten sich deshalb ein für